Company Logo

09. Dezember 2014

UCD kritisiert unüberlegten Austritt aus dem EVS –
Die St. Ingberter Bürger werden mit höheren Gebühren für Chaospolitik der Stadtratsmehrheit zahlen müssen


Die UCD-Stadtratsfraktion sieht schwere Zeiten auf die St. Ingberter Bürger im Bereich der Abfallentsorgung zukommen:

 

„Wir hatten als Fraktion vor kurzem in einer Bürgerversammlung
kritisch mit dem EVS-Geschäftsführer  über die Abfallpolitik in
St. Ingbert diskutiert. Nach dieser ausführlichen Diskussion unter
Beteiligung engagierter Bürger war uns allen klar, daß das Thema
Müll – EVS und Gebühren sehr komplex und keinesfalls für einen
persönlichen Rachefeldzug eines Beigeordneten gegen einen

 

 

 

 

 

Nochgeschäftsführer des EVS geeignet ist“, so Fraktionsvorsitzender Dr. Markus Gestier. Die Fraktion der Unabhängigen (UCD) im Stadtrat beurteilt den Austritt aus dem EVS, der von der Mehrheit des Kommunalparlaments beschlossen wurde als ein Pokerspiel mit ungewissem Ausgang: „Ohne jegliche Vorplanung wurde ein Beschluss durchgepeitscht, dessen finanzielle Konsequenzen von der „Koalition der Unvernunft“ im Stadtrat nicht durchdacht sind. Die vorgetragenen Sachargumente der Experten wurden beiseite gewischt – nun müssen erst einmal 600 000 € - nach anderen Rechnungen bis zu einer Million Euro von den Bürgern unserer Stadt im Haushalt finanziert werden.“

Fraktionschef Gestier weiter: „Die UCD-Fraktion hat im Stadtrat vor einem solchen unüberlegten Schritt gewarnt, aber die persönlichen Animositäten des Beigeordneten Schmitt (Grüne) bzgl. der Verbandsspitze des EVS haben – im Zusammenspiel mit unbewiesenen Behauptungen und abenteuerlichen Zahlenspielereien für die Mehrheit des Stadtrates den Ausschlag gegeben.“ CDU, Familienpartei und Grüne planen offensichtlich mit kräftigen Gebühren- und Steuererhöhungen und haben aus diesem Grunde wohl auch die Haushaltsberatungen in das neue Jahr verschoben – gegen den Willen der UCD.

Die UCD sieht nun in mittelbarer Zukunft neben kräftigen Kostensteigerungen für die Bürger auch eine Gefährdung der Arbeitsplätze im Fuhrpark des Bauhofes der Stadt als Konsequenz des Beschlusses: Die Rückzahlung der Zuschüsse für die Einrichtung des Wertstoffhofes, die Neuanschaffung von Müllgefäßen, die Erstattung der Kosten des Austritts und höhere Gebühren zum Ausgleich von fehlenden Zuschüssen sind nunmehr unausweichlich, ergänzt Jürgen Karr, UCD-Mitglied im Stadtrat. Zurück >>>

Die nächsten Termine

Keine Termine



JASMIM © by I-SAN.de

Powered by Joomla!®. Designed by: joomla 1.7 templates hosting Valid XHTML and CSS.