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04. Oktober 2016

UCD bedauert vorschnellem EVS-Austritt

 

UCD bedauert nach vorschnellem EVS-Austritt die jetzt notwendige kreditfinanzierte Müllabfuhr

Nachdem die Stadträte der UCD bereits zum Jahresbeginn die Müll- und Gebührenpolitik nach dem EVS-Austritt kritisiert haben und der weitverbreitete Ärger in der Bevölkerung über die horrenden Gebührenerhöhungen beim Müll in St. Ingbert in zwei Stadtratssitzungen überaus deutlich wurde, werden nunmehr für die St. Ingberter auch die Spätfolgen deutlich.Rund 883.000 EURO muss die Stadt an Krediten aufnehmen, um einen Teil der Folgekosten zu tragen.

 

 

Neben der Rückzahlung des Investitionszuschusses für den Bau des Wertstoffzentrums müssen mit diesen Krediten auch die vom Entsorgungsverband übernommenen Abfallgefäße finanziert werden. Viel Geld für einen vorschnellen und unüberlegten Austrittsbeschluss, der neben unnötigen Belastungen der Bürger nichts eingebracht hat. Weitere, noch nicht absehbare Folgebelastungen können nicht ausgeschlossen werden.

St. Ingbert gehört bekanntlich zu den wenigen Städten, die bei der Bewältigung ihrer Aufgaben ohne Kassenkredite auskommen. „Dass nach versteckten Kostensteigerungen und Einschränkung von Leistungen wegen einer verfehlten Abfallpolitik der Koalition jetzt ausgerechnet die originäre kommunale Aufgabe der Müllentsorgung kreditfinanziert werden muss, ist nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich nicht mehr nachvollziehbar“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Trittelvitz. Fast schon aberwitzig sind die Laufzeiten der Kredite teils über Jahrzehnte. „Jetzt schlägt das alleinige unternehmerische Risiko nach dem Ausscheiden aus der Solidargemeinschaft des EVS richtig zu Buche und die kommenden St. Ingberter Generationen werden überproportional belastet“.

Bekanntlich hat es beim EVS in 2016 keine Gebührenerhöhung gegeben, so dass die St. Ingberter Bürger ohne den Beschluss der Ratsmehrheit keinen Cent mehr hätten bezahlen müssen. Ein Trend, der sich fortsetzt: Momentan sieht es nicht so aus, als wenn es in 2017 beim EVS Erhöhungen gäbe, obwohl die Ratsmehrheit nach Prophezeiungen des grünen Abgeordneten Adam Schmitt diese stets vorausgesagt hatte. In St. Ingbert hingegen schlagen sich bis auf weiteres alle Folgekosten in den kommenden Gebührenbescheiden nieder.

Zudem haben sich die wilden Müllablagerungen in den Wäldern und Parks, vor allem aber an den Containerstandorten seit dem EVS-Ausstieg nach Mitteilung einer Ratsvorlage der Stadtverwaltung mehr als verdoppelt.

Fazit der unabhängigen Stadträte der UCD: „Der Austritt bleibt eine dramatische Fehlentscheidung von CDU, Familienpartei und Grünen, für den die Menschen in unserer Stadt jetzt und auch noch in Zukunft, bezahlen werden müssen! Eine sozial ausgewogene, umweltgerechte und sachkundige Müllpolitik im Sinne der Bürger, sieht anders aus!“

Wolfgang Weisgerber
Michael Trittelvitz
Jürgen Karr

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